Presseerklärung vom 14.11.2001

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Urabstimmung zum Semesterticket an der TU Berlin

Das Studierendenparlament der Technischen Universität Berlin hat das für die Einführung eines Semesterticket gesetzlich vorgeschriebene Urabstimmungsverfahren eingeleitet. In der kommenden Woche sind die 28.000 Studierenden der TU aufgerufen, die folgende Abstimmungsfrage mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten:

"Ich stimme der Einführung des Semestertickets entsprechend dem vorliegenden Vertrag zu, der zu einem Preis von 109 Euro (entsprechend 213,19 DM) pro Semester (sechs Monate) eine Fahrtberechtigung für die Verkehrsmittel des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg GmbH im Tarifgebiet Berlin ABC vorsieht. Dieser Betrag wird gemäß § 18a des Berliner Hochschulgesetzes und der Satzung der Studierendenschaft für jedes Semester bei der Rückmeldung zusammen mit einem Sozialfondsbeitrag in Höhe von bis zu 3,00 Euro (entsprechend 5,87 DM, insgesamt also maximal 112 Euro oder 219,05 DM) zu zahlen sein."

Der Semesterticket-Vertrag des VBB vom 28.09.2001 sieht die freie Mitnahme von Kindern bis zu sechs Jahren sowie Fahrrädern vor und orientiert sich an den Tarifbestimmungen des heutigen AZUBI-Tickets. Mit dem Sozialfondsbeitrag soll Studierenden, die einer akuten finanziellen Notlage befinden, im Einzelfall ein Zuschuss zum Preis des Semestertickets ermöglicht werden. Diese gezielte und für die Solidargemeinschaft zugleich kostengünstige Regelung ist durch die jüngste Änderung des Berliner Hochschulgesetzes ermöglicht worden. Durch die Präzisierung in wesentlichen Punkten des Gesetzes ist nun der Weg für das Semesterticket frei geworden.

Das Berliner Hochschulgesetz bestimmt, dass ein Semesterticket an einer Hochschule nur dann eingeführt werden kann, wenn mindestens die Hälfte derjenigen, die zur Abstimmung gehen und eine gültige Stimme abgeben, dafür ist. Eine weitere zu erfüllende Bedingung ist, dass mindestens zehn Prozent aller Studierenden, die wahlberechtigt sind, dem Semesterticket zustimmen. Sind diese beiden Bedingungen erfüllt, besteht frühestens zum Sommersemester 2002, also ab 1. April 2002, die Möglichkeit, das Ticket tatsächlich einzuführen.

Nähere Informationen sind ab Donnerstag auf der Urabstimmungs-Website der TU unter http://www.tu-berlin.de/~semtix zu finden.